Haushaltsrede 2022

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Hallo ihrs,

wir möchten nicht nur im Namen von den anderen Fraktionen, sondern von allen Menschen im Gemeinde Gebiet Danke für die stets sehr gute Leistung der Verwaltungsmenschen im Gangelter Rathaus sagen.

Dem Haushaltsplan stimmen wir selbstverständlich zu, denn wenn er auch in vielen Teilen nicht unserer Agenda entspricht – er enthält weder Geld für eine Innenfreie Autostadt, Bimmelbahnen als ÖPNV-Netz oder eine Höherlegung des Kahnweihers, hat die Verwaltung rund um Kämmerer Dahlmanns einen Haushaltsplan aufgestellt, der dem strikt konservativen Geist der Ratsmehrheit entspricht.

Schon im Einleitungstext sieht Mensch dies gut. Es gibt eine Schule, die zwar von der zuständigen Bezirksregierung eine Freigabe erhalten hat, aber nicht ins Weltbild des 20. Jahrhunderts der Ratsmehrheit, also wird sie in einer Passage über Schulen im Gemeindegebiet geflissentlich übersprungen.

Die in Stein gemeißelte „schwarze Null“, die seit Jahren von Wirtschaftsexperten kritisiert wird, führt dazu, dass wir lieber über die Kreisumlage Geld an andere Kommunen zahlen um in der Denkweise eines Bänkers „gut dazustehen “, anstatt in Lebenserhaltende Gerätschaften  zu investieren- ja, auf die marodierenden Horden, die entweder mit der U-Bahn aus München, von über der Grenze aus Holland oder aus unserer eigenen Jugend kommen warten wir noch immer. Wir können das auch weniger eingeschnappt über unser Projekt anbringen, selbst von der 1. Etage im Rathaus, denn trotz Streichung des Förderprogramms kommen wir auch zum Bauamt, da von uns keiner gehbehindert ist.

Persönlich verstehe ich da auch nicht den Unterschied, wenn mensch sich das Produkt 04 Kultur und Wissenschaft ansieht, der rein aus -recht geringen- Vereinsförderungen besteht oder eben den Einfluss von Förderungen auf Realisierungen von Punkten des Investitionplans, wo genau ein größerer Handlungsspielraum als im Haushaltssicherungskonzept ist.

Und so ist es seit Jahren der Verwaltung selbst zu verdanken, dass die politischen Rahmenbedingungen zu einem großen Desinteresse an der Kommunalpolitik und der Zusammenstellung des Rates in der Bevölkerung führt. Schließlich läuft der Laden, egal wer hier sitzt.

Noch ein persönliches Wort an die Menschen, die wissen, dass ich sie meine. Wenn jeder in der Politik ambitionierte Mensch der gleichen Partei beitritt, weil man ja nur dort was erreichen kann, wie viel mehr kann man dort als hier erreichen, wenn man mit 23 Ratsmenschen ist, aber nur mit einer Stimme vorne spricht.

Habe die Ehre

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